Spannungsfeld zwischen Freiheit & Sicherheit
Podium vom 3. Mai 2011

Hoch oben im Messetrum wurde Anfang Mai über das Spannungsfeld zwischen Freiheit & Sicherheit diskutiert. Am 1. Kleinbasler Freiheitspodium herrschte Einigkeit darüber, dass heute durch Pauschalisierung und Hysterie viel zu rasch neue Regeln gefordert werden und dass bei zu viel Polizeipräsenz das Pendel auch umschlagen und zu einem Verlust von Freiheit führen kann.

Abfall & Lärm, Verkehr oder die Sicherheit sind heute in aller Munde und der Ruf nach schärferen Gesetzen und Regeln nimmt zu. Aus freiheitlicher und liberaler Sicht haben neue Verbote und Regeln natürlich immer einen Nebengeschmack und können zu Einschränkung der persönlichen Freiheit führen. Um diesen Tendenzen entgegen zu wirken, entstand die Idee einer neuen Politplattform.

Das OK des 1. Kleinbasler Freiheitspodiums –  Richard Hubler, Daniel Seiler und Stephan Wullschleger – wollte das Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit nicht primär mit der Verbotsbrille anschauen.

Am Podium im Messeturm mit über 50 Gästen wurde rege debattiert. Unter der Moderation von Baschi Dürr – Grossrat und Nationalratskandidat FDP – diskutierten Angelo Gallina, Trainer Boxclub Basel, Bojan Stula, stellvertretender Chefredaktor der Basellandschaftlichen Zeitung, Gerhard Lips – Basler Polizeikommandant und Thomas Gander – Co-Leiter Fanarbeit Basel/Schweiz.

Grundsätzlich herrschte Einigkeit darüber, dass heute ganz allgemein zu rasch pauschalisiert wird und dass aus Einzelbeispielen – auch aufgemacht in den Medien – rasch der Ruf nach mehr Ordnung entstehen.

Thomas Gander meinte, dass bei den Jungen die Gedanken zu Freiräumen zu nehmen und dass in den vergangen Jahren die Eigenverantwortung gelitten hat und die Verantwortung zu oft dem Staat zugeschoben wird.

Gerhard Lips wies darauf hin, dass es in der Gesamtbetrachtung im Kleinbasel nicht mehr Gewalt gibt als im Grossbasel, aber das allgemein die Gewaltkriminalität im öffentlichen Raum zu nimmt. Aktionen an „Hot Spots“ wie z.B. dem Claraplatz würden nicht zuletzt auch aufgrund von medialer und politischer Thematisierung durchgeführt. Gerhard Lips fügte aber auch an, dass zu viel Polizei irgendwann auch zu einem Verlust von Freiheit führen kann – aber von einem Zuviel sei man heute noch meilenweit entfernt.

Die Diskussion hat gezeigt, dass Gesetze und Regeln die persönliche Freiheit einschränken können, aber dass die Durchsetzung der Gesetze auch dazu beitragen, dass man sich in der Stadt frei bewegen kann und sich wohl fühlt. Das OK wird dran bleiben und das Thema Freiheit & Eigenverantwortung an weiteren Veranstaltungen thematisieren. Wir denken dabei an Themen rund um das Gewerbe, den Verkehr oder die Nutzung des öffentlichen Raums.